Aktuelle RSS-Feeds der Seite www.cdu.de:

• Paul Ziemiak: Baukindergeld bis Ende 2021 verlängern
  

  Foto: CDU/Steffen Böttcher

  In einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gefordert, das Baukindergeld bis Ende 2021 zu verlängern. ?Für viele Familien bedeutet das Baukindergeld, dass sie sich den Kauf einer Immobilie zutrauen und sich den Traum vom Eigenheim erfüllen?, betonte er.

  In einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak gefordert, das Baukindergeld bis Ende 2021 zu verlängern. ?Für viele Familien bedeutet das Baukindergeld, dass sie sich den Kauf einer Immobilie zutrauen und sich den Traum vom Eigenheim erfüllen?, betonte er.

  Ziemiak: ?Ein einfaches Mittel, damit junge Familien Wohneigentum erwerben können.?

• Digitalisierung von Schulen: Mehr Geld und bessere Ausstattung noch in diesem Jahr
  

  Foto: CDU/Screenshot aus Video

  Mit der Digitalisierung soll es in den Schulen schnell gehen: Beim Schulgipfel im Kanzleramt haben Bund und Länder unter anderem beschlossen, dass alle Lehrerinnen und Lehrer noch in diesem Jahr einen Laptop bekommen. Auch beim Breitbandausbau sollen Schulen Priorität haben. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek betonte: ?Das Treffen war ein ganz wichtiges Signal, dass Bund und Länder enger zusammenrücken, um die Digitalisierung in der Bildung gemeinsam voranzutreiben.? Nun müssten alle Kräfte gebündelt werden, damit Schulen schnell ans Netz kommen und gut ausgestatten sind.

  Mit der Digitalisierung soll es in den Schulen schnell gehen: Beim Schulgipfel im Kanzleramt haben Bund und Länder unter anderem beschlossen, dass alle Lehrerinnen und Lehrer noch in diesem Jahr einen Laptop bekommen. Auch beim Breitbandausbau sollen Schulen Priorität haben. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek betonte: ?Das Treffen war ein ganz wichtiges Signal, dass Bund und Länder enger zusammenrücken, um die Digitalisierung in der Bildung gemeinsam voranzutreiben.? Nun müssten alle Kräfte gebündelt werden, damit Schulen schnell ans Netz kommen und gut ausgestatten sind.

• Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren
  

  Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt und andere Lösungen gefunden werden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schlägt vor, künftig Cell Broadcast (CB) als schnelle und sichere Lösung zur Warnung vor Gefahren zu nutzen.

  Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt und andere Lösungen gefunden werden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schlägt vor, künftig Cell Broadcast (CB) als schnelle und sichere Lösung zur Warnung vor Gefahren zu nutzen.

  Doch was ist das überhaupt?

• Angela Merkel: Öffentlicher Gesundheitsdienst zentral bei Pandemie-Bekämpfung
  

  Vier Milliarden Euro, um langfristig den Gesundheitsdienst zu stärken, unter anderem mit 5.000 neuen Stellen und dem Ausbau digitaler Lösungen. Die Bundesregierung hat bereits vieles auf den Weg gebracht. Nun geht es Bundeskanzlerin Merkel darum, weitere Verbesserungen zu erreichen. Dazu hat sie in einer großen Videokonferenz mit Mitarbeitern und Chefs von Gesundheitsämtern aus ganz Deutschland gesprochen. In ihrer Eröffnung lobte die Bundeskanzlerin die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ganz ausdrücklich: Dass unser Land bisher so gut durch die Pandemie kam, ?hat nicht zuletzt mit dem zu tun, was tagtäglich im Öffentlichen Gesundheitsdienst geleistet wird.?

  Vier Milliarden Euro, um langfristig den Gesundheitsdienst zu stärken, unter anderem mit 5.000 neuen Stellen und dem Ausbau digitaler Lösungen. Die Bundesregierung hat bereits vieles auf den Weg gebracht. Nun geht es Bundeskanzlerin Merkel darum, weitere Verbesserungen zu erreichen. Dazu hat sie in einer großen Videokonferenz mit Mitarbeitern und Chefs von Gesundheitsämtern aus ganz Deutschland gesprochen.

• Klare Worte an die russische Regierung
  

  Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der Regierung in Russland. Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer haben dazu Stellung bezogen.

   

  Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der Regierung in Russland. Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer haben dazu Stellung bezogen.

  Zweifelsfreier Nachweis des Nervengifts

• Unterwegs in NRW
  

  Fotos: Steffen Böttcher / Laurence Chaperon

  Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak unterstützen vor Ort im Kommunalwahlkampf

  Am 13. September ist es soweit ? Millionen Wahlberechtige in NRW wählen ihre kommunalen Vertreter und Vertreterinnen. Für die CDU treten rund 20.000 Kandidatinnen und Kandidaten an. Sie kandidieren für die ehrenamtlichen Mandate in Bezirksvertretungen, Stadt-/Gemeinderäten und Kreistagen sowie für die hauptamtlichen Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterämter. Zum ersten Mal wird im Gebiet des Regionalverbands Ruhr das Ruhrparlament direkt gewählt.

  Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak unterstützen vor Ort im Kommunalwahlkampf

• Annegret Kramp-Karrenbauer: Kurzarbeit ist wichtigstes Mittel zur Bewältigung der Corona-Krise
  

  Wichtiger Termin in Berlin: die Spitzen der großen Koalition haben wegweisende Entscheidungen im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise getroffen. Außerdem einigten sich CDU/CSU und SPD darauf, ein weiteres Anwachsen des Bundestags zu verhindern. Annegret Kramp-Karrenbauer: ?Ich freue mich, dass wir als CDU die Punkte, die uns wichtig waren, durchsetzen konnten.? Es gehe nun vor allem darum, die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu erhalten.

  Wichtiger Termin in Berlin: die Spitzen der großen Koalition haben wegweisende Entscheidungen im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise getroffen. Außerdem einigten sich CDU/CSU und SPD darauf, ein weiteres Anwachsen des Bundestags zu verhindern. Annegret Kramp-Karrenbauer: ?Ich freue mich, dass wir als CDU die Punkte, die uns wichtig waren, durchsetzen konnten.? Es gehe nun vor allem darum, die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu erhalten.

• Paul Ziemiak: Wir sind Zeugen einer historischen Chance
  

  In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu unterstützen. Lukaschenko solle dem Volk einen friedlichen Übergang ermöglichen. ?Die Zentralregierung, aber auch lokale Verwaltungen und Behörden müssen in einen Dialog mit den streikenden und protestierenden Menschen eintreten und den von Swetlana Tichanowskaja initiierten Koordinierungsrat anerkennen und miteinander über den Weg zu Neuwahlen reden?, so Ziemiak.

  In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu unterstützen. Lukaschenko solle dem Volk einen friedlichen Übergang ermöglichen.

• Paul Ziemiak: CDU-Parteitag im Dezember kompakt und möglichst kurz
  

  Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: ?Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.?

  Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: ?Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.?

  Parteitag in Stuttgart ? Planungen unter Corona-Bedingungen

• Studie: Staatshilfe wirkt ? viele Unternehmen vor Pleite gerettet
  

  Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche Stützmaßnahme beantragten, halten diese im Nachhinein für überlebenswichtig: Ohne die Hilfe würden sie die Krise nicht überstehen, gaben diese Betriebe in einer Umfrage der Universität Mannheim und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) an.

  Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche Stützmaßnahme beantragten, halten diese im Nachhinein für überlebenswichtig: Ohne die Hilfe würden sie die Krise nicht überstehen, gaben diese Betriebe in einer Umfrage der Universität Mannheim und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) an.